Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

I. Grundlegende Bestimmungen

I. Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen CLEAN WORKS (im Folgenden: Verkäufer) und seinen Kunden über Waren, die der Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (im Folgenden: eBay) anbietet und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay Turbolader, Einspritzdüsen, Hochdruckpumpen, etc. an. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Es gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Sollten einzelne der nachstehenden Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Die Begriffsbestimmungen „Verbraucher“ und „Unternehmer“ sind in den §§ 13, 14 BGB definiert. Somit ist ein Verbraucher jede natürliche Person mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

II. Zustandekommen des Vertrages

1. Wird ein Artikel vom Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

2. Der Vertrag kommt zustande:
– bei online-Auktionen
wenn der Käufer mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Gebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht;

– bei Festpreisfunktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „ Sofort und neu“)
wenn der Käufer die Festpreis-Funktion ausübt, was, soweit der Artikel auch zugleich als online-Auktion eingestellt ist, möglich ist, solange noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde, welches den gegebenenfalls zugleich hinterlegten Mindestpreis erreicht oder überschritten hat;

– bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“
wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird.
Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.

Ergänzend gelten diesbezüglich insgesamt die eBay-AGB http://pages.ebay.de/hlp/policies/user-agreement.html.

3. Der Käufer muss zur Abgabe seiner Vertragserklärung auf der Artikelseite den jeweiligen Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine neue Seite, in die der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden muss.
Durch betätigen per Mausklick des Buttons „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Eine solche Seite öffnet sich auch, soweit bei online-Auktionen ein Gebot unmittelbar in dem dafür vorgesehenen Fenster auf der Artikelseite (ohne Betätigung des Buttons „Bieten“) eingegeben wird.

Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen.

Eine verbindliche Erklärung im Sinne von II./2. wird erst durch anschließendes Anklicken der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ abgegeben.

Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

4. Der Vertragstext, der aus der Artikelseite, ergänzt durch die „mich“-Seite, besteht und der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer und über die mich-Seite abruf- und ausdruckbar. Da die Speicherung entsprechend den eBay Bestimmungen zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
Der Vertragstext kann vom Käufer in wiedergabefähiger Form gespeichert werden, indem er in seinem Browser den Button Datei betätigt und dann „speichern unter“ wählt. Der Käufer kann die jeweilige Seite mit seinem Browser ausdrucken, indem er unter dem Menüpunkt „Datei“ die Funktion „Drucken“ wählt.

III. Preise, Liefer- und Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.

IV. Zahlungsbedingungen

Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 7 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.

V. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse, soweit nicht die Zahlung per Nachnahme gewählt wird. Der Kaufpreis wird bei Zahlung per Nachnahme mit Lieferung der bestellten Ware fällig und der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Bei Vorkasse erfolgt der Versand innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
Bei Verbrauchern (Definition siehe Pkt. I. dieser AGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

VI. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

2 Bei gebrauchten Sachen sind Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Übergabe der Kaufsache an den Käufer zeigt. Wenn sich ein Mangel innerhalb eines Jahres ab Übergabe der Kaufsache an den Käufer zeigt, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Kaufsache geltend gemacht werden.

Dies gilt nicht bei:
– dem Verkäufer zurechenbaren schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.

3. Die Einbauhinweise des Fahrzeugherstellers sind zu beachten. Die Nichtbeachtung der Einbauvorschriften kann zur Zerstörung oder Fehlfunktion des Turboladers führen und somit den Verlust sämtlicher Garantie oder Gewährleistungsansprüche zur Folge haben.

VII. Altteilkaution

Gesondert gekennzeichnete Artikel, wie (z.B. Turbolader, Injektor, Hochdruckpumpen und Pumpe Düse Einheit etc.) enthalten einen Altteilwert. Die Höhe des Altteilwertes wird in der jeweiligen Produktbezeichnung genau angegeben.

Gegen Vorlage der Rechnung oder des Lieferscheins kann das dem Pfand unterliegende Altteil bei „CLEAN WORKS“ zurückgegeben werden und so den Pfandwert zurückerstattet bekommen.

Der Verkauf kann auch im Tausch gegen ein Altteil des Kunden, welches nicht bei „CLEAN WORKS“ erworben wurde, erfolgen. Das Altteil muss jedoch vollständig sein. Der Käufer hat 4 Wochen Zeit nach Kaufdatum das Altteil an den Verkäufer zu senden. Die Rücksendekosten des Altteils trägt der Kunde. Im Falle der rechtzeitigen Rücksendung des Altteils, wird der Altteilwert an den Käufer zurückerstattet.

VIII. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt Daten des Kunden und speichert diese zur Durchführung der vertraglichen Leistungen. Die Erhebung sämtlicher Daten erfolgt auf Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes und der weiteren einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Diese Daten werden an keinen Dritten – außer an das jeweils beauftragte Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellung der Waren – weitergegeben, es sei denn, die Durchsetzung der Ansprüche des Verkäufers gegen den Kunden macht dies notwendig.

IX. Haftungsbestimmungen

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die vom Kunden eingegeben Daten. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die fehlerhafte Übermittlung an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse aufgrund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat.
Der Verkäufer stellt die Möglichkeit eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs des jeweiligen Produktes sicher. Es obliegt dem Kunden zu prüfen, ob das jeweilige Produkt seinen Anforderungen genügt.
Die Haftung des Verkäufers ist insbesondere ausgeschlossen bei zweckentfremdeter oder unbestimmungsgemäßen Verwendung des jeweiligen Produktes sowie bei Nichtbeachtung der vorgeschriebenen Art und Weise der Verwendung oder bei Nichtbeachtung der angegebenen Ausschlüsse der Verwendung.
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten wie vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft.
Soweit der Verkäufer dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadenauslösende Ereignis durch den Verkäufer grob fahrlässig oder vorsätzlich ausgelöst wurde.

Auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind diese Bestimmungen nicht anwendbar.

X. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Verbrauchern (Definition siehe Pkt. I. dieser AGB), die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.